Archiv für Juni 2010

Montagsdemos –Erfolgversprechender sozialer Protest?!

Die Montagsdemos als Beginn des sozialen Protestes

Die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und der Sozialhilfe zu Arbeitslosengeld II ist ein besonders brutaler Angriff im asozialen Blitzkrieg. Die Betroffenen müssen dann im Osten mit 331 und im Westen mit 345 Euro + Wohngeld auskommen. Einige Menschen werden gar kein Geld mehr vom Staat bekommen, da auch die materiellen Verhältnisse von mit im Haushalt lebenden Verwandten, Ehe- und LebenspartnerInnen angerechnet werden. Wenn die Wohnung zu groß oder zu teuer für Arbeitslosengeld II ist, dann ist ein Zwangsumzug fällig. Auf das die Elendghettos größer werden! Arbeitslose können zu einer Arbeit zwangsverpflichtet werden, bei dem der Lohn weit unter den ohnehin niedrigen Tarifen steht. Außerdem können die Arbeitslosengeld-II-EmpfängerInnen zwangsweise zu 1- und 2-Euro-Jobs verpflichtet werden. Dieses Geld „dürfen“ sie sich „dazuverdienen“. Ach, wie großzügig!

Hartz IV kann nicht isoliert betrachtet werden, sondern nur im Zusammenhang mit den Angriffen auf die „Noch-Arbeitsplatz-BesitzerInnen“. Diese Arbeitsmarktreformen werden zur weiteren Verbilligung der Ware Arbeitskraft führen. Einmal direkt, weil Arbeitslose jeden Billiglohnjob annehmen müssen, und zum anderen indirekt, indem durch die Existenz von unproduktiver Massenarmut die ArbeiterInnen noch erpressbarer werden. Nach dem Motto: „Was, du findest die Arbeitsbedingungen bei uns unerträglich? Dann gehe ruhig nach Hause, draußen warten genug Leute um deine Stelle einzunehmen!“ Die Rationalisierung in vielen Großbetrieben, die zu Entlassungen und Senkungen des Reallohnes führen, „sorgen“ für die Senkung des Lebensstandards bei ArbeiterInnen und Arbeitslosen. (mehr…)